291105 Europarecht (V) (WiSe 2022/2023)

Die Vorlesung wendet sich nach dem von der Fakultät empfohlenen Studienplan vorrangig an die Studierenden im 3. Fachsemester des Studiengangs Rechtswissenschaft (Staatsexamen), steht jedoch auch Studierenden aus anderen Semestern und sonstigen Interessierten, auch aus Nachbardisziplinen, offen. Die Vorlesung wird derzeit nur jedes zweite Semester im Wintersemester gehalten, so dass für Studierende, die im Sommersemester das Studium aufgenommen haben der Besuch der Vorlesung in das 4. Fachsemester fällt.
Das Recht der Europäischen Union in der europäischen Integration (Europarecht) gehört heute nicht nur zur juristischen Allgemeinbildung, es ist in seinen Bezügen zu den drei Kernfächern (Öffentliches Recht, Zivilrecht, Strafrecht) Pflichtfach im Staatsexamen (§ 5a DRiG) und gewinnt in den Staatsexamensklausuren weiter zunehmend an Bedeutung. Europarecht spielt auch in der Rechtspraxis eine zentrale Rolle, weil heute weite Teile der nationalen Rechtsordnung durch das Europarecht überformt sind. Das Europarecht ist schließlich immer wieder auch von hoher tagespolitischer Relevanz.
Die Vorlesung wird als Überblicksvorlesung die im Pflichtfachbereich des rechtswissenschaftlichen Studiums geforderten Grundkenntnisse aufzeigen und vermitteln. Behandelt werden historische Entwicklung und materielle Grundzüge des Unionsrechts und seine insbesondere der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs entstammenden Grundprinzipien. Ziel ist ein vertieftes Verständnis der spezifischen Wirkmechanismen des Europarechts und des Europäischen Verfassungsrechts in der Europäischen Union als Rechtsgemeinschaft. Zur Sprache kommen dabei auch Fragen des Verhältnisses von Europarecht zum Grundgesetz in einer verfassungspluralistischen Perspektive.
Im Wintersemester 2022/23 ist die Vorlesung als Präsenzveranstaltung vorgesehen. Lediglich eventuelle Zusatz- und Nachholtermine können als reine Zoom-Veranstaltungen angeboten werden. Für die Zoom-Teilnahme bei Zusatz- und Nachholterminen ist wie im Hörsaal die Bereitschaft zur aktiven und interaktiven Mitwirkung an der Vorlesung Teilnahmevoraussetzung (keine passive Online-Gasthörerschaft).

Hilfsmittel bei Prüfungen:
"Als Hilfsmittel zugelassen ist eine Textsammlung zum öffentlichen Recht (z.B. von Beck oder Nomos), die jedenfalls enthalten sollte: EUV, AEUV, Grundrechte-Charta und Grundgesetz. Die verwendeten Gesetzestexte dürfen keinerlei persönliche Anmerkungen, handschriftliche Notizen oder Unterstreichungen enthalten (wie neu gekauft). Die Markierung von Gesetzen oder Paragraphen in den Gesetzessammlungen durch Aufkleber jeglicher Art oder Register ist nicht gestattet. Eigene Ausdrucke der Gesetzestexte werden nicht akzeptiert. Das Aufsichtspersonal hält keine Ersatztexte vor."

Teilnahmevoraussetzungen, notwendige Vorkenntnisse

Zur Vorbereitung empfiehlt sich die Einarbeitung vermittels der angegebenen Literatur und eine allgemeine Orientierung im Internetangebot der EU (http://eur-lex.eu und http://europa.eu). Weiterführende Hinweise werden im Übrigen in der Vorlesung gegeben.

Literaturangaben

Zur ersten Orientierung gratis online verfügbar:
Klaus-Dieter Borchardt, ABC des EU-Rechts, Amt für Veröffentlichungen der EU, 2017
https://publications.europa.eu/de/publication-detail/-/publication/5d4f8cde-de25-11e7-a506-01aa75ed71a1/language-de/format-PDF/source-75895935
Siehe auch
Klaus-Dieter Borchardt, Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union, 7. Auflage 2020, besonders für Nebenfachstudierende geeignet.
Franz C. Mayer, Die EU als Rechtsgemeinschaft, NJW 2017, S. 3631
https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fnjw%2F2017%2Fcont%2Fnjw.2017.3631.1.htm&anchor=Y-300-Z-NJW-B-2017-S-3631-N-1
Daniel Dittert: Europarecht, 5. Aufl., Beck 2017
Rudolf Streinz, Europarecht, 11. Aufl. 2019