291111 Wirtschaftsvölkerrecht (V) (SoSe 2015)

Die Vorlesung behandelt die Grundzüge des Wirtschaftsvölkerrechts. In einem ersten Teil der Veranstaltung werden die für das Wirtschaftsvölkerrecht relevanten Grundbegriffe des allgemeinen Völkerrechts (z.B. völkerrechtliche Rechtsquellen und Rechtssubjekte) noch einmal wiederholt. Dabei soll auch auf die für das Wirtschaftsvölkerrecht maßgeblichen aktuellen Rahmenbedingungen und Entwicklungstendenzen im Völkerrecht eingegangen werden. Der Schwerpunkt der Veranstaltung liegt jedoch im Welthandelsrecht, seinen Grundprinzipien, Strukturen, und Instrumenten. Nach einem kurzen Überblick über die Entstehungsgeschichte der WTO und die weitere Entwicklung des WTO/GATT-Systems wird zunächst das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen, das GATT 1994, eingehender behandelt. Die sich hier ergebenden Fragestellungen werden jeweils auch anhand von Fallbeispielen aus der Entscheidungspraxis diskutiert. Sodann werden wir uns mit dem Allgemeinen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) und dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) befassen. Auch hier wird Material aus der Entscheidungspraxis einbezogen. Im nächsten Schritt werden wir uns mit der wichtigen Funktion und der konkreten Ausgestaltung des Streitbeilegungsverfahrens der WTO beschäftigen. Weitere Themen sind das internationale Investitionsschutzrecht und das Entwicklungsvölkerrecht.

Literaturangaben

Krajewski, Markus, Wirtschaftsvölkerrecht, 2. Auflage, Heidelberg 2009