291023 Markenrecht (V) (WiSe 2023/2024)

Die Veranstaltung beschäftigt sich mit dem deutschen und europäischen Markenrecht. Im Schwerpunkt geht es um den Schutz von Marken (Zeichen, die Produkte eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens unterscheiden). Unternehmenskennzeichen (Name, Firma o. besondere Bezeichnung eines Unternehmens), Werktitel und geographische Herkunftsangaben werden nur kurz besprochen.

Im ersten Teil werden die Funktion des Markenschutzes sowie die unterschiedlichen Schutzsysteme (MarkenG, Unionsmarkenverordnung) und der unionsrechtliche Hintergrund (Markenrichtlinie) im Überblick dargestellt. Im zweiten Teil geht es um die Entstehung des Schutzes insbes. von Marken, also die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein herkunftshinweisendes Zeichen immaterialgüterrechtlichen Schutz genießt. In diesem Zusammenhang werden auch die Eintragungsverfahren nach dem MarkenG und der UMV besprochen. Der dritte Teil beschäftigt sich anhand der Verletzungstatbestände mit der Frage, wie Marken und andere Kennzeichen geschützt sind und welche Rechtsfolgen eine Rechtsverletzung auslöst. Beides (Schutzentstehung und Schutzinhalt) wird dabei anhand einer Reihe von Fallbeispielen erarbeitet. Im letzten Teil wird ein Blick auf die Möglichkeiten, eine Marke zu übertragen oder eine Lizenz zu erteilen, geworfen.

Es wird eine Schwerpunktsbereichsklausur für den SPB 9 angeboten (120 Minuten Bearbeitungszeit). Außerdem werden zur Vorlesung Schwerpunktbereichshausarbeiten ausgegeben, die von Studierende der Schwerpunktbereiche 1, 2 und 9 geschrieben werden können (vier Wochen Bearbeitungszeit).

Literaturangaben

Berlit, Markenrecht, 11. Aufl. 2019
Hacker, Markenrecht, 6. Aufl. 2022
Sosnitza, Deutsches und Europäisches Markenrecht, 3. Aufl. 2023