300061 Regulierung und Innovation (S) (SoSe 2011)

In der modernen Gesellschaft ändert sich aktuell die Einschätzung von Innovation. Die positive Einschätzung von Innovation, die sich auch in der Erwartung uneingeschränkter Innovationsbereitschaft äußerte, wird zunehmend durch ergänzt und modifiziert durch Erwartungen, die negativer Folgen der Innovation zu antizipieren und damit vermeidbar zu machen. Damit werden neue Anforderungen an die Wissenschaft, aber auch an die politisch-regulativen Instanzen gestellt, technische und gesellschaftliche Innovationen gleichzeitig zu fördern und zu kontrollieren, die Entwicklung des Neuen zu befürworten und die Folgen zu antizipieren. Für die Politik bedeutet dies, neue regulative Instrumente und Strategien zu entwickeln, denn das Neue zeichnet sich dadurch aus, unbekannt zu sein. Um nun das Unbekannte zu regulieren, greift die Politik beispielsweise auf unbestimmte Rechtsbegriff (z.B. Stand von Wissenschaft und Technik) zurück und schafft sich so die Möglichkeit, Regulierung laufend an neue Bedingungen anzupassen. Unbestimmte Rechtsbegriffe sind jedoch nur eine Möglichkeit aus einem wachsenden Arsenal regulativer Innovationen.

In diesem Seminar wird das grundlegend paradoxe Spannungsverhältnis von Regulierung und Innovation diskutiert und an Fallbespielen verdeutlicht. Besonderer Schwerpunkt der Lektüre und Diskussion liegt auf der Innovation regulativer Instrumente und Strategien, die den Herausforderungen der antizipativen Kontrolle der Innovation(sfolgen) entspringen.

Bibliography

Eifert, M. & W. Hoffmann Riem (2009) Innovationsfördernde Regulierung. Innovation und Recht II. Berlin: Duncker & Humblot
Black, J., M. Lodge, & M. Thatcher (2005) Regulatory Innovation. A Comparative Analysis. Cheltenham: Edward Elgar