291050 Softwarevertragsrecht (V) (SoSe 2023)

In der Veranstaltung werden die vertragsrechtlichen Besonderheiten thematisiert, die sich bei der Beschaffung und Nutzung von Software ergeben. Anhand von konkreten Vertragsdokumenten und Musterverträgen soll dabei verdeutlicht werden, welche Besonderheiten bei der Gestaltung von Softwareverträgen zu beachten sind und wie die praktische Umsetzung erfolgen kann. Zu Beginn des Semesters werden zunächst Verträge über den Erwerb bzw. die Erstellung von Software besprochen. Aufbauend hierauf wird anschließend auch andere Konstellationen wie die online-basierte Bereitstellung von Applikationen (Software as a Service = SaaS) eingegangen. Bestandteil der Veranstaltung sind auch eine allgemeine Einführung in die Vertragsgestaltung und Vertragsverhandlung. Der Schwerpunkt liegt bei der Besprechung von Klauseln, die in Abweichung zu den ansonsten geltenden gesetzlichen Bestimmungen aufgrund der spezifischen Besonderheiten im Softwarevertragsrecht geboten sind. Dabei werden Gestaltungsspielräume sowohl für Individualverträge als auch für Verträge aufgezeigt, die der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle unterliegen. Die Veranstaltung soll die Teilnehmer in die Lage versetzen, typische Verträge aus dem Softwarebereich rechtlich eigenständig prüfen zu können sowie die Wirksamkeit und die Wirkung von Klauseln in derartigen Verträgen zu bewerten.
Zentrale Themen der Vorlesung sind die nachfolgend aufgeführten Punkte:
• Rechtsgrundlagen der Lizenzierung (Rechtsnatur der Lizenz, Zweckübertragungslehre)
• Besonderheiten bei Softwarelizenzierung (Erschöpfung, Open Source)
• Vertragstypen bei Softwareverträgen (Kauf, Miete, SaaS)
• Bewertung von gemischt-typischen Verträgen im Softwareumfeld (Customizing, BPO)
• Prüfung komplexer Verträge zur Softwareeinführung (modularer Aufbau, Wechselwirkungen)
• Inhaltskontrolle bei AGB-Klauseln (Einstufung als AGB-Klausel, Prüfungsmaßstab)
• Sonderprobleme bei IT-Verträgen (Leistungsbeschreibung, Leistungssicherung, Exit-Strategie)