291015 Vertragsgestaltung (V) (SoSe 2021)

Dem Zivilrecht liegt der Gedanke der Privatautonomie und der Vertragsfreiheit zugrunde. Hiervon Gebrauch zu machen ist eine wesentliche Aufgabe von Juristinnen und Juristen. Sie stellt sich im Bereich von Verpflichtungs- wie Verfügungsgeschäften und wird uns nicht durch das Gesetz (s. etwa die Vertragstypen des besonderen Schuldrechts) abgenommen, denn häufig geht es gerade darum, Regelungen zu schaffen, die vom dispositiven Recht abweichen.

Auch in der familien- und erbrechtlichen Praxis verlassen sich die Beteiligten häufig nicht allein auf die gesetzlichen Regelungen und Institute (z.B. gesetzlicher Güterstand, gesetzliche Erbfolge). Schon vor Eingehung einer Ehe kommt der Abschluss eines Ehevertrags in Betracht, um der konkreten Situation und der gewünschten Ausgestaltung der ehelichen Lebensverhältnisse Rechnung zu tragen. Das Erbrecht (Testierfreiheit !) bietet vielfältig Anlässe und Möglichkeiten zur Modifizierung und Abweichung von der gesetzlichen Erbfolge.

Die Veranstaltung richtet sich an Studentinnen und Studenten in den fortgeschrittenen Semestern. Nach Erörterung vereinzelter für die Rechtsgestaltung einschlägiger Vorschriften liegt der Schwerpunkt der Veranstaltung darauf, eine Methodik für die Rechtsgestaltung zu entwickeln und an Beispielen zu erläutern. Das im Studium erworbene Wissen soll dazu verwendet werden, Verträge oder einseitige Erklärungen zu gestalten wie etwa Vollmachten, Testamente, Ausschlagungen oder Anfechtungen.

Ausgehend von Verträgen aus dem Schuldrecht , z.B. einem notariellen Grundstückskaufvertrag werden Gestaltungen im Familien- und Erbrecht erörtert, beispielsweise ein Ehevertrag, ein Übergabevertrag, eine Vorsorgevollmacht, ein gemeinschaftlichen Testament oder ein Behindertentestament.