291050 Vertragsgestaltung IT-Recht (V) (SoSe 2020)

Im Rahmen der Vorlesung soll anhand von konkreten Vertragsdokumenten und Musterverträgen verdeutlicht werden, welche Besonderheiten bei der Gestaltung von IT-Verträgen zu beachten sind und wie die praktische Umsetzung erfolgen kann. Als Anschauungsobjekte für IT-Verträge dienen unter anderem Verträge über den Erwerb bzw. die Erstellung von Software aus der Praxis; es werden aber auch andere Konstellationen wie die online-basierte Bereitstellung von Applikationen (Software as a Service = SaaS) behandelt. Einleitend erfolgt eine Einführung in die allgemeine Vertragsgestaltung und Vertragsverhandlung. Der Schwerpunkt liegt aber bei der Besprechung von Klauseln, die in Abweichung zu den ansonsten geltenden gesetzlichen Bestimmungen aufgrund der spezifischen Besonderheiten im IT-Recht geboten sind. Dabei werden Gestaltungsspielräume sowohl für Individualverträge als auch für Verträge aufgezeigt, die der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle unterliegen. Die Veranstaltung soll die Teilnehmer in die Lage versetzen, typische IT-Verträge rechtlich eigenständig prüfen zu können sowie die Wirksamkeit und die Wirkung von Klauseln in IT-Verträgen zu bewerten.

Themen

Rechtsgrundlagen der Lizenzierung (Rechtsnatur der Lizenz, Zweckübertragungslehre)

Besonderheiten bei Softwarelizenzierung (Erschöpfung, Open Source)

Vertragstypen bei Softwareverträgen (Kauf, Miete, SaaS)

Bewertung von gemischt-typischen Verträgen (Customizing, BPO)

Prüfung komplexer Verträge (modularer Aufbau, Wechselwirkungen)

Inhaltskontrolle bei AGB-Klauseln (Einstufung als AGB-Klausel, Prüfungsmaßstab)

Sonderprobleme bei IT-Verträgen (Leistungsbeschreibung, Leistungssicherung, Exit-Strategie)