291109 Binnenmarktrecht (V) (SoSe 2008)

Der Kern des materiellen Europarechts ist noch immer das Binnenmarktrecht. Gegenstand der Vorlesung ist das Recht dieses Binnenmarktes in der EU. Ich lege dabei einen Schwerpunkt auf die Grundfreiheiten nach dem EG-Vertrag (vor allem die Warenverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit). Diese werden anhand von grundlegenden, aber auch aktuellsten (Beispiel: Rs. Viking und Laval) Entscheidungen des EuGH behandelt werden. Daneben wird aber auch sekundäres Gemeinschaftsrecht in diesem Bereich zur Sprache kommen (Beispiel: Dienstleistungsrichtlinie) Die Veranstaltung zählt zum Schwerpunktbereich "Öffentliches Wirtschaftsrecht in der Europäischen Union", steht aber grundsätzlich allen Interessierten offen und behandelt mit den Grundfreiheiten einen Bereich, der auch Gegenstand von Pflichtfachklausuren in der staatlichen Pflichtfachprüfung werden kann. Grundkenntnisse im Europarecht sind Voraussetzung für diese Vorlesung, sie ergänzt und vertieft die Vorlesung Europarecht aus dem Wintersemester und schließt insofern an diese an. Teilnahmevoraussetzung ist ferner - je nach Teilnehmerzahl - die grundsätzliche Bereitschaft zur Übernahme eines Kurzreferates zu einer EuGH-Entscheidung. Über eine thematisch ergänzende Exkursion wird in den ersten Semesterwochen entschieden.
Die Vorlesung wird bereits die nach dem Vertrag von Lissabon neu geordneten europarechtlichen Bestimmungen nach dem EU-Vertrag und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), der den EG-Vertrag ab 2009 ersetzen soll, berücksichtigen und wendet sich damit auch an diejenigen, die bestehende Kenntnisse mit Blick auf das neue Recht aktualisieren wollen.

Literaturangaben

W. Hummer, W./Ch. Vedder, Europarecht in Fällen, 4. A. 2005; R. Streinz, Europarecht, 7.A. 2005; D. Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2003.
Weitere Literaturhinweise werden in der Veranstaltung gegeben.