291011 Bankrecht (V) (WiSe 2012/2013)

Gliederung der Veranstaltung:

I. Grundlagen und Rechtsquellen des Bankgeschäftes

II. Geschäftsbeziehung zwischen Bank und Kunde

1. Bankgeheimnis

2. Bankauskunft

3. Schufa-Verfahren und Datenschutz

4. Bankkonto und Kontoarten

5. Auswirkungen von Insolvenzantrag und Insolvenzverfahren

III. Zahlungsverkehr

1. Zahlungsdienste

2. Zahlungsdienstevertrag

3. Zahlung mittels Lastschrift und Scheck

IV. Kreditgeschäft

1. Nichtigkeits- und Unwirksamkeitsgründe

2. Widerrufbarkeit

3. Kündigungsrechte

4. Kreditsicherheiten

a) Bürgschaft

aa) Haftungsrahmen

bb) Sittenwidrigkeit

cc) Globalbürgschaft/Anlassrechtsprechung

dd) Bürgschaft auf erstes Anfordern

b) Sicherungsabtretung

c) Pfandrecht

d) Sicherungsübereignung

e) Hypothek und Grundschuld

5. Ersatzsicherheiten

6. Fragen der Verjährung

7. Vorzeitige, außerplanmäßige Rückzahlung eines Darlehens

8. Probleme des Sanierungsdarlehens

V. Probleme der kreditfinanzierten Immobilien- und Immobilienfondsbeteiligungen

1. Aufklärungspflichten bei Kreditfinanzierungen

2. Rechtsberatungsgesetz

3. Haustürwiderrufsproblematik

4. Institutionalisiertes Zusammenwirken zwischen Kreditinstitut und Vertrieb und dessen Auswirkungen

VI. Preisgestaltung und Preisklauselrechtsprechung

VII. Passivgeschäft

1. Aufklärungspflichten bei Wertpapierdienstleistungen

2. Probleme bei Aufklärungspflichten bei Zertifikaten

3. Aufklärungspflichten beim Vertrieb von geschlossenen Beteiligungen

4. Rückvergütungsrechtsprechung des Bundesgerichtshofes

5. Aufklärungspflichten bei Derivaten, insbesondere Swap-Geschäften

6. Fragen der Verjährung

7. Fragen des Telefonvertriebs im Lichte der Gesetze zur Verbesserung des Anlegerschutzes

8. Prospekthaftung

9. Regeln der Kapitalmarktinformation

10. Probleme des sog. „grauen Kapitalmarkts“

11. Bedeutung der Regelungen des öffentlich-rechtlichen Bankrechtes, insbesondere des WpHG für die Geschäftsbeziehung zwischen Bank und Kunde

Für die Veranstaltung wird den Teilnehmern ein Skript zur Verfügung gestellt.

Literaturangaben

Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechtshandbuch, 4. Aufl. München 2010
Derleder/Knops/Bamberger, Handbuch zum deutschen und europäischen Bankrecht
Lenenbach, Kapitalmarktrecht, 2. Aufl. Köln 2010.

Weitere Literaturhinweise werden im Rahmen der Veranstaltung und des Skriptes gegeben. Abgestellt wird regelmäßig auf die höchstrichterliche Rechtsprechung.