300074 Europäische Parlamente in der Wissenschafts- und Technologiepolitik (S) (WiSe 2006/2007)

Europäische Parlamente in der Wissenschafts- und Technologiepolitik

Entscheidungen im Bereich der Wissenschafts- und Technologiepolitik stellen Parlamente vor völlig neue Herausforderungen. Zum einen werden sie durch zunehmende Globalisierung von Wissenschaft und Technologieentwicklung unter Handlungsdruck gesetzt. Sie müssen bewerten, worin sie in der Sache kaum Einblick haben. Zum anderen haben diesbezügliche Entscheidungen weit reichende Konsequenzen für die Zukunft. Denkt man etwa an den Bereich der Gentechnik, geht es nicht selten um völlig verschieden gelagerte Fragen, die sich von der generellen Wünschbarkeit des Machbaren über die Zukunft des Menschenbildes bis hin zur Frage des Wirtschaftsstandortes Deutschland erstrecken.
Nicht zuletzt aufgrund einer potentiellen Jedermann-Betroffenheit neuer Technologien ist gerade hier der Ruf nach Bürgerbeteiligung in den letzten Jahren/ Jahrzehnten unüberhörbar geworden. Aber wie können und sollen diese neuen Beteiligungsformen in die traditionellen parlamentarischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse eingebunden werden?

In diesem Seminar sollen unterschiedliche nationale Modelle, diesen potentiellen Konflikt zu bearbeiten vorgestellt und diskutiert werden. Um ein Grundverständnis für die Problematik zu gewinnen, wird es zunächst darum gehen, vor welchem demokratietheoretischen und historischen Hintergrund das Spannungsfeld von Parlamentarismus und Beteiligungsformen in diesem Politikfeld beleuchtet werden kann. Auf dieser Grundlage werden dann unterschiedliche nationale Beispiele erörtert (Dänemark, Großbritannien, Deutschland, die Niederlande und schließlich die EU selbst).
In einem letzten Schritt ist zu fragen, was aus den jeweiligen nationalen Lösungen vor dem Hintergrund der zuvor erarbeiteten theoretischen Grundlagen folgt. Welche Funktion etwa können Beteiligungsverfahren erfüllen, die Parlamente nicht leisten können? Welche Rolle spielt Expertise in diesem Bereich? Ist Bürgerbeteiligung wirklich demokratischer? etc.