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291023 Markenrecht (V) (WiSe 2020/2021)

Inhalt, Kommentar

Die Veranstaltung beschäftigt sich mit dem deutschen und europäischen Markenrecht. Im Schwerpunkt geht es um den Schutz von Marken (Zeichen, die Produkte eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens unterscheiden). Besprochen werden aber auch Unternehmenskennzeichen (Name, Firma o. besondere Bezeichnung eines Unternehmens), Werktitel und geographische Herkunftsangaben. Im ersten Teil werden die Funktion des Markenschutzes sowie die unterschiedlichen Schutzsysteme (MarkenG, Unionsmarkenverordnung, Vorschriften zum Schutz von geographischen Herkunftsbezeichnungen) im Überblick dargestellt. Im zweiten Teil geht es um die Entstehung des Schutzes insbes. von Marken, also die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Zeichen immaterialgüterrechtlichen Schutz genießt. In diesem Zusammenhang werden auch die Eintragungsverfahren nach dem MarkenG und der UMV besprochen. Der dritte Teil beschäftigt sich anhand der Verletzungstatbestände mit der Frage, wie Marken und andere Kennzeichen geschützt sind und welche Rechtsfolgen eine Rechtsverletzung auslöst. Beides (Schutzentstehung und Schutzinhalt) wird dabei anhand einer Reihe von Fallbeispielen erarbeitet. Im letzten Teil wird ein Blick auf die Möglichkeiten, eine Marke zu übertragen oder eine Lizenz zu erteilen, geworfen.

Im Anschluss an die Vorlesung wird eine Schwerpunktbereichsklausur in Form einer Abschlussklausur (120 Minuten) für die Schwerpunktbereich 9 (Innovation, Digitalisierung, Wettbewerb) angeboten. Ferner besteht die Möglichkeit, im Anschluss an die Vorlesung eine Schwerpunktbereichshausarbeit (max. 10 Arbeiten) für die Schwerpunktbereiche 1, 2 und 9 zu schreiben.

Literaturangaben

Berlit, Markenrecht, 11. Aufl. 2019
Hacker, Markenrecht, 5. Aufl. 2020
Sosnitza, Deutsches und europäisches Markenrecht, 2. Aufl. 2015

Lehrende

Termine (Kalendersicht )

Rhythmus Tag Uhrzeit Format / Ort Zeitraum  
wöchentlich Do 10-12 ONLINE   26.10.2020-12.02.2021

Klausuren

  • Keine gefunden

Fachzuordnungen

Modul Veranstaltung Leistungen  
29-M50RM Praxis des Unternehmensrechts Veranstaltung I Studieninformation
Veranstaltung II Studieninformation
Veranstaltung III benotete Prüfungsleistung
Studieninformation

Die verbindlichen Modulbeschreibungen enthalten weitere Informationen, auch zu den "Leistungen" und ihren Anforderungen. Sind mehrere "Leistungsformen" möglich, entscheiden die jeweiligen Lehrenden darüber.

Studiengang/-angebot Gültigkeit Variante Untergliederung Status Sem. LP  
Rechtswissenschaft mit Abschluss 1. Prüfung (STUDPRO 2020) / Staatsprüfung o. L. (Einschreibung ab SoSe 2020) SPB 9; SPB 1 - Weitere; SPB 2 - Weitere; SPB 3 - Weitere Wahlpflicht 5. 6.  
Konkretisierung der Anforderungen
Keine Konkretisierungen vorhanden
Lernraum
Teilnehmer*innen
Automatischer E-Mailverteiler der Veranstaltung
Änderungen/Aktualität der Veranstaltungsdaten
Sonstiges