291105 Europarecht (V) (SoSe 2024)

Die Vorlesung wendet sich nach dem von der Fakultät empfohlenen neu seit dem Wintersemester 2023/2024 geltenden Studienplan vorrangig an die Studierenden im 2. Fachsemester (zuvor: 3. Fachsemester) des Studiengangs Rechtswissenschaft (Staatsexamen), steht jedoch auch Studierenden aus anderen Semestern und sonstigen Interessierten, auch aus Nachbardisziplinen, offen.

Das Recht der Europäischen Union in der europäischen Integration (Europarecht) gehört heute nicht nur zur juristischen Allgemeinbildung, es ist in seinen Bezügen zu den drei Kernfächern (Öffentliches Recht, Zivilrecht, Strafrecht) Pflichtfach im Staatsexamen (§ 5a DRiG) und gewinnt in den Staatsexamensklausuren weiter zunehmend an Bedeutung (§ 11 Abs 2 Nr. 11 JAG NRW). Europarecht spielt auch in der Rechtspraxis eine zentrale Rolle, weil heute weite Teile der nationalen Rechtsordnung durch das Europarecht überformt sind. Das Europarecht ist schließlich immer wieder auch von hoher tagespolitischer Relevanz.

Die Vorlesung wird als Überblicksvorlesung die im Pflichtfachbereich des rechtswissenschaftlichen Studiums geforderten Grundkenntnisse aufzeigen und vermitteln. Behandelt werden historische Entwicklung und materielle Grundzüge des Unionsrechts und seine insbesondere der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs entstammenden Grundprinzipien. Ziel ist ein vertieftes Verständnis der spezifischen Wirkmechanismen des Europarechts und des Europäischen Verfassungsrechts in der Europäischen Union als Rechtsgemeinschaft. Zur Sprache kommen dabei auch Fragen des Verhältnisses von Europarecht zum Grundgesetz in einer verfassungspluralistischen Perspektive.

Die Vorlesung ist als Präsenzveranstaltung vorgesehen. Lediglich eventuelle Zusatz- und Nachholtermine können als reine Zoom-Veranstaltungen angeboten werden. Für die Zoom-Teilnahme bei Zusatz- und Nachholterminen ist wie im Hörsaal die Bereitschaft zur aktiven und interaktiven Mitwirkung an der Vorlesung Teilnahmevoraussetzung (keine passive Online-Gasthörerschaft).

Nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 c) StudPrO kann mit der Aufsichtsarbeit zur Vorlesung Europarecht eine Prüfungsleistung, die für die Zulassung zur Zwischenprüfung im Öffentlichen Recht erforderlich ist, erbracht werden.

Requirements for participation, required level

Zur Vorbereitung empfiehlt sich die Einarbeitung vermittels der angegebenen Literatur und eine allgemeine Orientierung im Internetangebot der EU:

http://eur-lex.eu und http://europa.eu

Weiterführende Hinweise werden im Übrigen in der Vorlesung gegeben.

Bibliography

Zur ersten Orientierung gratis online verfügbar:
Klaus-Dieter Borchardt, ABC des EU-Rechts, Amt für Veröffentlichungen der EU, 2023
https://op.europa.eu/de/publication-detail/-/publication/2c30cce5-3660-11ee-bbbf-01aa75ed71a1

Siehe auch:
Klaus-Dieter Borchardt, Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union, 7. Auflage 2020, besonders für Nebenfachstudierende geeignet.
(Als eBook verfügbar über den Universitäts-Zugang: https://elibrary.utb.de/doi/epdf/10.36198/9783838552781)

Franz C. Mayer, Die EU als Rechtsgemeinschaft, NJW 2017, S. 3631
https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fnjw%2F2017%2Fcont%2Fnjw.2017.3631.1.htm&anchor=Y-300-Z-NJW-B-2017-S-3631-N-1

Daniel Dittert, Europarecht, 5. Aufl., Beck 2017

Rudolf Streinz, Europarecht, 12. Aufl. 2023