291130 Parlamentarismus in Europa im Vergleich (V) (SoSe 2025)

Das Parlament als historische Errungenschaft Europas kann aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet werden: als zentrales Verfassungsorgan sowie als Schauplatz politischer Entscheidungsfindung und Strategien. Die Vorlesung stellt die wichtigsten internationalen Parlamentsmodelle vor und analysiert und vergleicht das jeweilige interne und externe Umfeld. Der Schwerpunkt liegt auf dem Konzept der Gewaltenteilung und der Entwicklung parlamentarischer Funktionen von der Gesetzgebung bis zur Kontrolle der Exekutive. Insbesondere die Modelle der USA, des Vereinigten Königreichs und Deutschlands werden ebenso eingehend erörtert wie der Parlamentarismus im sonstigen Europa (z. B. In Österreich, der Schweiz, der Visegrad-Gruppe, Benelux-Staaten, EU Parlament). Über die Rechtsquellen (Verfassungen, Gesetze) hinaus werden auch die politische Funktionsweise und die alltägliche politische Praxis untersucht.

Die Vorlesung behandelt insbes. die folgenden Themenbereiche:
• Einführung – Parlamentsgebäude und Sitzungssäle weltweit
• Die Stellung des Parlaments in verschiedenen Regierungsformen
• Wahlsysteme und Parlamente
• Föderalismus und Parlament
• Parlamente und Minderheiten, Parlamente multinationaler Staaten
• Parlamentsrecht: Quellen und Rechtsprechung
• Innere Struktur der Parlamente: Plenum, Ausschüsse, Fraktionen
• Rechtstellung der Abgeordneten
• Parlamentarische Verwaltungen
• Gesetzgebungsverfahren
• Mitteln der Parlamentarischen Kontrolle
• Parlamentarische Untersuchungsausschüsse
• EU Parlament als Supranationales Parlament

Literaturangaben

• Achterberg, Norbert: Parlamentsrecht, Mohr, 1984
• Schneider/Zeh: Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland, de Gruyter, 2021