291129 Seminar: Verfassungsrechtsprechung in der Weimarer Republik (BS) (WiSe 2020/2021)

Prof. Dr. Christoph Gusy

WiSe 2020/21

Im kommenden Wintersemester biete ich ein Seminar an zu der Frage

„Die Weimarer Republik im Spiegel ihrer Verfassungsrechtsprechung“.

Das Seminar behandelt die Verfassungsgerichtsbarkeit in der Weimarer Republik, namentlich den Staatsgerichtshof, und deren Rechtsprechung. Es soll zeigen, wie zentrale Problemstellungen der Republik gerichtlich abgearbeitet wurden und welche Auswirkungen die Entscheidungen auf die Verfassungsentwicklung der Republik nahmen.

Dazu werden eine Vorbesprechung, (voraussichtlich) ein Einführungsvortrag und Referate der Studierenden abgehalten. Wer ein Referat hält, kann einen Leistungsnachweis erwerben (Grundlagen-/Methodenschein, SQ-Schein, Seminarschein).

Die Referatsthemen und Einführungsliteratur sind auf der HP des Lehrstuhls aufgeführt. Wer mag, kann sich bereits für ein Thema am Lehrstuhl voranmelden (lehrstuhl.gusy@uni-bielefeld.de).

Die formalen und inhaltlichen Einzelheiten zu den Referaten (schriftl. Ausarbeitung, Präsentation, Vortrag) werden in der Vorbesprechung näher erläutert. Dort erfolgt auch die Zuteilung der Themen.

Der Termin des Seminars wird dort gleichfalls in Abstimmung mit den Teilnehmer/inne/n festgelegt.

Studierende anderer Fachrichtungen können im Seminar nach Maßgabe ihrer Studienordnungen Leistungsnachweise erwerben.

Auskunft erteilt:
wiss. Mit. Julia Merdian (julia.merdian@uni-bielefeld.de)
Prof. Dr. Christoph Gusy (christoph.gusy@uni-bielefeld.de).

Folgende Referatsthemen stehen zur Auswahl:

1. Der Staatsgerichtshof der Republik und die Verfassungsgerichtshöfe der Länder: Aufgaben, Kompetenzen, Methoden.

2. Verfassungsrechtsprechung durch Fachgerichte, namentlich das RG: Aufgaben, Kompetenzen, Methoden.

3. Der Streit um die Normenkontrolle bei Reichsgesetzen

4. Um die Legitimität der Revolution und der Republik (s. insbes. RGSt 56, 173, 174; StGH, RGZ 114, Anh. S. 1, 6 f)

5. Rechtsprechung zum Gleichheitsschutz, insbes. die Bindung des Gesetzgebers an Art. 109 WRV (s. insbes.: RGZ 111, 320, 328 ff; 126, 161, 164; 128, 160, 169 ff)

6. Meinungs- und Pressefreiheit sowie deren Grenzen (s. insbes. RG, U. v. 23.11.1931, J 7 35/29 (wikisource).

7. Parteien im Verfassungsrecht (s. insbes.: StGH, Verh. des RT, Bd. 360, S. 1998 f). 8. Parlamente und Fraktionen im Verfassungsrecht (s. insbes. Vorl. StGH, RGZ 102, Anh. S. 415, 419 ff; 129, Anh. S.11, 18 ff)

9. Verhältniswahlrecht und Sperrklauseln (StGH, RGZ 118, Anh. S. 22, 33 ff; 128, Anh. S. 1, 7 ff; 130, Anh. S. 11, 18 ff)

10. Verfassungsrechtliche Grenzen des Art. 48 WRV (StGH, RGZ 134, Anh. S. 26, 42 ff; 135, Anh. S. 30, 36 ff).

11. Verfassungsdurchbrechendes Notstandsrecht? (StGH, RGZ 138, Anh. S. 1, 31 ff).

12. Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit/-widrigkeit der KPD

13. Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit/-widrigkeit der NSDAP

Literaturangaben

Zur Einführung:

Allg.: Lehrbücher zur Verfassungsgeschichte (Frotscher/Pieroth, Willoweit u.a.

Zur Weimarer Republik:

Dreier, in: Simon (Hg.), Geschichte der Verfassungsgerichtsbarkeit, 2014, S. 317.

Dreier/Waldhoff, Wagnis Weimar, 2019

Dies., Weimars Verfassung, 2020.

Gusy, Die Weimarer Reichsverfassung, 1997.

Gusy, 100 Jahre Weimarer Verfassung, 2018.