291023 Markenrecht (V) (WiSe 2020/2021)

Die Veranstaltung beschäftigt sich mit dem deutschen und europäischen Markenrecht. Im Schwerpunkt geht es um den Schutz von Marken (Zeichen, die Produkte eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens unterscheiden). Besprochen werden aber auch Unternehmenskennzeichen (Name, Firma o. besondere Bezeichnung eines Unternehmens), Werktitel und geographische Herkunftsangaben. Im ersten Teil werden die Funktion des Markenschutzes sowie die unterschiedlichen Schutzsysteme (MarkenG, Unionsmarkenverordnung, Vorschriften zum Schutz von geographischen Herkunftsbezeichnungen) im Überblick dargestellt. Im zweiten Teil geht es um die Entstehung des Schutzes insbes. von Marken, also die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Zeichen immaterialgüterrechtlichen Schutz genießt. In diesem Zusammenhang werden auch die Eintragungsverfahren nach dem MarkenG und der UMV besprochen. Der dritte Teil beschäftigt sich anhand der Verletzungstatbestände mit der Frage, wie Marken und andere Kennzeichen geschützt sind und welche Rechtsfolgen eine Rechtsverletzung auslöst. Beides (Schutzentstehung und Schutzinhalt) wird dabei anhand einer Reihe von Fallbeispielen erarbeitet. Im letzten Teil wird ein Blick auf die Möglichkeiten, eine Marke zu übertragen oder eine Lizenz zu erteilen, geworfen.

Im Anschluss an die Vorlesung wird eine Schwerpunktbereichsklausur in Form einer Abschlussklausur (120 Minuten) für die Schwerpunktbereich 9 (Innovation, Digitalisierung, Wettbewerb) angeboten. Für Bachelorstudierende wird ebenfalls eine Klausur angeboten, die aber (voraussichtlich zeitgleich mit der SPB-Klausur) als open-book-Klausur durchgeführt wird. Ferner besteht die Möglichkeit, im Anschluss an die Vorlesung eine Schwerpunktbereichshausarbeit (max. 10 Arbeiten) für die Schwerpunktbereiche 1, 2 und 9 zu schreiben.

Literaturangaben

Berlit, Markenrecht, 11. Aufl. 2019
Hacker, Markenrecht, 5. Aufl. 2020
Sosnitza, Deutsches und europäisches Markenrecht, 2. Aufl. 2015