291110 Wirtschaftsvölkerrecht (V) (WiSe 2009/2010)

I. Grundlagen des Wirtschaftsvölkerrechts
Themen, Rechtsgrundlagen, Rechtssubjekte.

II. Das Recht der World Trade Organisation (WTO)
Grundprinzipien, freier Wirtschaftsverkehr und seine Grenzen, Streitbeilegung

III. Instrumente des Wirtschaftsvölkerrechts
1. Meistbegünstigung
2. Diskriminierungsverbot
3. Abbau von Zöllen und sonstigen Handelshemmnissen
4. Kontrolle von öffentlichen Unternehmen
5. Schutz von Auslandsinvestitionen (allgemeines Völkerrecht)
6. Schutz von Auslandsinvestitionen (in Handelsabkommen)

IV. Kooperierende, konkurrierende und kollidierende globale Institutionen
7. Internationaler Währungsfonds
8. Weltbank
9. UN Conference on Development Trade

10. Recht auf Entwicklung und Entwicklungszusammenarbeit
11. Internationaler Umweltschutz
12. Bewirtschaftung knapper Ressourcen (Meeresboden)

V. Regionale Wirtschaftsorganisationen
Freihandelzone, Zollunion, Gemeinsamer Markt am Beispiel EU/EG
13. OECD
14. Rohstoffkartelle
15. Kartelle im Wirtschaftsvölkerrecht.

Die Lehrveranstaltung wird teils in Vorlesungs-, teils in Kolloquiumsform abgehalten.

Sie wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft in den Schwerpunktbereichen, in welchen sie als Pflicht-, Wahl- oder Ergänzungsfach ausgewiesen ist. Daneben ist sie geöffnet für interessierte Studierende anderer Fachrichtungen. Sie setzt Grundkenntnisse des Völkerrechts voraus, wie sie in anderen völkerrechtlichen Veranstaltungen vermittelt werden. Diese sollen zugleich wiederholt und vertieft werden.

In der Veranstaltung können Leistungsnachweise entsprechend den jeweiligen Studienordnungen erworben werden. Voraussetzung dafür ist die Übernahme einer Kurzpräsentation/eines Kurzreferates zu einem der angegebenen Themen 1-15.
Sie sollte ca. 15-20 Minuten dauern. Je nach Studienordnung ist ggf. eine schriftliche Präsentation anzufertigen.

Wer eine Präsentation übernehmen möchte, wird gebeten, sich vorab am Lehrstuhl (nicht nur über EKVV) anzumelden. Sie erhalten sodann zu dem gewählten Thema einzelne Literaturhinweise, welche die Einarbeitung und Vertiefung erleichtern sollen.

Termin:
Blockveranstaltung: 28./29./30. 1. 2010 (jeweils ganztägig)
Eine Vorbesprechung findet zu Beginn des WS statt.

Bibliography

Zur Einführung:
Hermann/Weiß/Ohlers, Welthandelsrecht, 2. A., 2007
Krajewski, Wirtschaftsvölkerrecht, 2006,
Dolzer, in: Graf Vitzthum, Völkerrecht, 4. A., 2007, S. 491

Herdegen, Internationales Wirtschaftsrecht, 8. A., 2009
Hilf/Oeter, WTO-Recht, 2005
Pitschas/Neumann/Herrmann, WTO-Recht in Fällen, 2005