291122 Staatsrecht III - Bezüge zum Völker- und Europarecht (V) (SoSe 2018)

Staatsrecht III - Bezüge zum Europa- und Völkerrecht
Diese Vertiefungsvorlesung behandelt mit den Bezügen des Grundgesetzes zum Europa- und Völkerrecht ein aktuelles und spannendes Thema, das in Zeiten von Europäisierung und Globalisierung immer mehr an Bedeutung gewinnt. Es geht dabei um die Einbindung der grundgesetzlichen Verfassungsordnung in überstaatliche Zusammenhänge und in die internationale Gemeinschaft.
Das Themenspektrum reicht von Grundfragen der Einbindung Deutschlands in die europäische Integration bis zur Konzeption auswärtiger Gewalt zwischen Bund und Ländern im Grundgesetz. Andere Themen: die Verfassungsentscheidung für die offene Staatlichkeit, Zukunft der EU, völkerrechtlicher Vertragsschluss, Menschenrechtsschutz, Freihandelsabkommen, Angriffskriegsverbot, Auslandseinsatz der Bundeswehr, Übertragung von Hoheitsrechten an die NATO. Im Mittelpunkt der Vorlesung die einschlägigen Bestimmungen des Grundgesetzes und die Rechtsprechung des BVerfG.
Der vorherige Besuch der Vorlesungen Staatsrecht I und II sowie Europarecht und Völkerrecht wird empfohlen, ist jedoch nicht Voraussetzung. Die Vorlesung steht grundsätzlich allen Interessierten offen. Teilnahmevoraussetzung ist allerdings – je nach Teilnehmerzahl – die grundsätzliche Bereitschaft zur Übernahme eines Kurzreferates zu einer Gerichtsentscheidung. Über eine thematisch ergänzende Exkursion wird in den ersten Semesterwochen entschieden.

Literatur:
Heiko Sauer, Staatsrecht III, 4. A. 2016; Christoph Herrmann, Examens-Repetitorium Europarecht. Staatsrecht III, 6. A. 2017
Zum Europarecht und Völkerrecht: Klaus-Dieter Borchardt, Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union, 6. A. 2015; Thomas Buergenthal, Karl Doehring u. Juliane Kokott, Grundzüge des Völkerrechts, 3. A. 2003.
Weitere Literaturhinweise werden in der Veranstaltung gegeben.