291011 Bankrecht (V) (WiSe 2014/2015)

A Grundlage und Rechtsquellen des Bankgeschäftes

B Geschäftsbeziehungen zwischen Bank und Kunde

I. Bankgeheimnis
II. Bankauskunft
III. Schufa-Verfahren und Datenschutz

C Das Bankkonto

I. Kontoinhaberschaft
II. Verfügungsbefugnis und Vertretungsmacht
III. Pfändungsschutz

D Behandlung des Sparverkehrs

E Grundzüge des Zahlungsverkehrs

I. Überweisung
II. Lastschriftverfahren
III. Scheckinkasso und Grundzüge des Wechsels

F Kreditgeschäfte

I. Verbraucherdarlehen und Firmenkundengeschäft sowie Immobiliendarlehen
II. Aufklärungspflichten im Aktivgeschäft
III. Behandlung von kreditfinanzierten Immobilien und Immobilienfondsanlagen
1. Haustürproblematik
2. Problematik des Rechtsberatungsgesetzes
3. Problematik des institutionalisierten Zusammenwirkens
IV. Probleme des verbundenen Geschäftes

G Kreditsicherheiten

I. Bürgschaft (Sittenwidrigkeit/Anlassrechtsprechung/Bürgschaft auf erstes Anfordern)
II. Globalzession
III. Grundschuld
1. atypische Kreditsicherheiten (Financial Consultant, Patronatserklärung, Negativerklärungen)

H vorzeitige, außerplanmäßige Rückzahlung eines Darlehens

I. Behandlung eines Disagios
II. Vorfälligkeitsentgelte und Vorfälligkeitsentschädigungen

I Passivgeschäft

I. Aufklärungs- und Beratungspflichten im Passivgeschäft seit dem Bond-Urteil
II. Behandlung von Zertifikaten und strukturierten Produkten
III. Aufklärungspflichten über Rückvergütungen in der modernen Rechtsprechung
IV. Ausweisung der Rückvergütungsrechtsprechung auf weitere Produkte (Lebensversicherungen/Restschuldversicherungen)?
V. Aufklärungspflichten bei geschlossenen Fonds
VI. Sonderregelungen bei Finanztermingeschäften

J Moderne Formen des Vertriebs und deren Behandlungen im Wertpapierhandelsgesetz (Insbesondere telefonischer Vertrieb von Produkten)
K Dokumentation des Beratungsgespräches

I. Grundzüge des Wertpapierhandelsgesetzes (Kundenklassifizierung/Behandlung von Zuwendungen/Behandlungen von Interessenkonflikten)

L Die Einrede der Verjährung im Bankrecht

I. Sondervorschriften
II. Allgemeine Verjährung und deren Auswirkungen

M Entgeltabrede mit dem Kreditinstitut

I. Entgelteklauseln im Zahlungsverkehr
II. Zins- und Zinsänderungsklauseln im Aktiv- und Passivgeschäft

Literaturangaben

Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechtshandbuch, 4. Aufl. München 2010
Derleder/Knops/Bamberger, Handbuch zum deutschen und europäischen Bankrecht
Lenenbach, Kapitalmarktrecht, 2. Aufl. Köln 2010.

Weitere Literaturhinweise werden im Rahmen der Veranstaltung und des Skriptes gegeben. Abgestellt wird regelmäßig auf die höchstrichterliche Rechtsprechung.