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Meinungsfreiheit an der Universität

Veröffentlicht am 28. April 2016, 09:59 Uhr

Statement des Rektorats aus aktuellem Anlass

Aktuell ist in der Uni-Halle eine Ausstellung der eingetragenen Hochschulgruppe Diwan zu sehen. Dazu gibt es momentan eine intensive Debatte. Das Rektorat nimmt diese Debatte zum Anlass, Folgendes klarzustellen:


„Die Universität Bielefeld bekennt sich zur Meinungsfreiheit als konstitutivem Element der Demokratie. Die Universität bietet Raum und Rahmen für die Artikulation von Meinungen. Der Rahmen besteht in der Achtung von Persönlichkeitsrechten und Strafgesetzen.

Die Universitätsleitung hat formale Regeln erlassen, in deren Rahmen Meinungsfreiheit gesichert wird. Dies gilt insbesondere für Plakate in der Universitätshalle. Eingetragenen studentischen Vereinigungen der Universität Bielefeld wird beispielsweise die Möglichkeit eingeräumt, in der Universität zu plakatieren – anderen politischen und sozialen Gruppen oder Unternehmen ist dies nicht erlaubt. Plakate oder Ausstellungen werden von der Universitätsleitung nur dann entfernt, wenn sie einen strafbaren Inhalt haben oder keinen berechtigten Urheber erkennen lassen. Alle Plakate, die diesem Rahmen genügen, sind im Sinne der freien Meinungsäußerung zugelassen. Die freie Meinungsäußerung umfasst allerdings nicht verbale und körperliche Beschimpfungen, Beleidigungen oder Übergriffe und auch nicht die Verletzung des Rechts am eigenen Bild. In dieser Hinsicht erwartet die Universität Bielefeld von allen ihren Mitgliedern, Angehörigen und Besuchenden die Beachtung dieser Regeln.

Wenn freie Meinungsäußerung in diesem Rahmen gestattet ist, bedeutet dies umgekehrt auch, dass sie in diesem Rahmen zu akzeptieren oder zumindest zu tolerieren ist. Dies mag im Einzelfall auch schwerfallen.
Bei Diwan handelt es sich um eine eingetragene studentische Vereinigung, die nach Einschätzung der Universitätsleitung mit ihrer Ausstellung den gesetzten Rahmen nicht verlassen hat.“

Das Rektorat


Weitere Informationen:
die Ordnung für die Eintragung als studentische Vereinigung:
www.uni-bielefeld.de/Universitaet/Serviceangebot/Dokumente/Stud-Verein-Ordnung.pdf
die Plakatierungsregeln der Universität Bielefeld:
www.uni-bielefeld.de/plakatierung

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