

Wir laden herzlich ein zur 8. Sitzung des 37. Studierendenparlamentes am
Donnerstag 26.05.2011 um 19 Uhr c.t.
In A3-126 (Senatssaal)
Als Tagesordnung schlagen wir vor:
TOP 1: Formalia
a) Begrüßung
b) Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
c) Wahl einer Protokollführerin/ eines Protokollführers
d) Feststellung der Tagesordnung
TOP 2: Protokollgenehmigungen
- Protokoll der 7. Sitzung des 37. Studierendenparlaments
TOP 3: Wahl einer/eines stellvertretenden StuPa-Vorsitzenden
TOP 4: Gäste
TOP 5: Änderung von Satzungen und Ordnungen
TOP 6: Bericht des StuPa-Vorsitzes
TOP 7: Bericht des AStA
TOP 8: Berichte aus Senat und Kommissionen
TOP 9: Neuanlage der Sonderrücklagen
TOP 10: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 11: Bestätigung der Referentinnen und Referenten der autonomen Referate und des ISR
TOP 12: Wahlen und Nominationen für StuPa-Ausschüsse und Kommissionen
TOP 13: Anträge
TOP 14: Sonstiges
Mit besten Grüßen
Oliver Nißing
Liebe Studierende, Fachschaften, Autonome Referate, AGen des AStAs,
nach den Protesten im letzten Semester wurden in Gesprächen mit dem Rektorat ein Dies Academicus zum Thema "Studium und Lehre" gefordert. Nach einigen Verzögerungen steht nun endlich ein Termin für den Dies Academicus fest: Mittwoch den 19.5.2010
An diesem Tag soll es verschiedene Workshops zum Thema Studium und Lehre geben. Diese Workshops sollen für alle Statusgruppen der Universität offen stehen. Geplant sind bis jetzt Workshops von den zentralen Einrichtungen (SLK_5; SCM; ZfL)der Universität. Darüber hinaus soll es in der Unihalle verschiedene Informationsstände zum Thema geben. Geplant ist ebenfalls, dass zum Beispiel Lesungen und Diskussionen dort stattfinden können.
Hier ein Überblick über die Tagesplanung:
Wir würden uns sehr freuen wenn ihr weitere Ideen für den Dies Academicus habt oder selber Workshops anbieten wollt. Für die weitere Planung und Sammlung von Ideen wollen wir euch gerne zu gemeinsamen Planungstreffen am 22.4.2010 um 12 Uhr und am 27.4.2010 um 18 Uhr jeweils im AStA Pool, einladen.
Bei diesen Treffen sollen die zentralen Angebote am Vormittag vorbereitet werden. Zu den fächerspezifischen Veranstaltungen am Nachmittag soll es zeitnah ein TaF geben. Fragen und Anregungen an: hopo@asta-bielefeld.de
Euer AStA
Antrag zur Aufnahme des TOPs: Anfrage der Juso HSG
Lieber StuPa-Vorsitz,
wir bitten darum, auf der nächsten Sitzung oben genannten TOP aufzunehmen und unter diesem TOP u. a. den folgenden Antrag zu behandeln.
Antrag der Juso-HSG:
Das Studierendenparlament bittet den AStA eine hinreichende Transparenz herzustellen bezüglich der Personen, die mit der politischen Vertretung der Studierenden betraut sind. Dies betrifft insbesondere die zeitnahe Information der StuPa Mitglieder über die Einstellung von SachbearbeiterInnen (entweder über Protokolle, oder sollte aufgrund der angespannten personellen Situation im AStA auch weiterhin keine zeitnahe Veröffentlichung von Protokollen möglich sein über den Mailverteiler) sowie der Veröffentlichung von AnsprechpartnerInnen auf der Homepage des AStA. Weiterhin fordert das Studierendenparlement den AStA auf, Personen, die die Studierendenschaft politisch vertreten gemäß Art. 4 Abs. 2 der Satzung der Studierendenschaft durch eine Wahl im Studierendenparlament zu legitimieren.
Zur Begründung:
Das 36. Studierendenparlament hatte bisher auf jeder Sitzung den TOP „Wahl von ReferentInnen des Allgemeinen Studierendenausschusses“ zu behandeln. Bei diesen Wahlen wurden teilweise Personen gewählt, die schon seit Monaten als SachbearbeiterInnen für den AStA arbeiteten, ohne dass dies dem StuPa bekannt war. Weder aus AStA-Protokollen konnte die personelle Zusammensetzung rekonstruiert werden, da diese sehr spät oder gar nicht veröffentlicht wurden, noch waren oder sind alle AnsprechpartnerInnen auf der AStA Homepage ersichtlich. Wir erkennen an, dass es für den AStA-Vorsitz in diesem Jahr bisher ungewöhnlich schwierig gewesen ist eine kontinuierliche Zusammenarbeit mit einzelnen Personen zu realisieren, dennoch sollten diese AStA-internen Probleme nicht zu einer Delegitimation des StuPa als dem Gremium, in dem die politischen VertreterInnen der Studierendenschaft gewählt werden, führen. Wir halten daher bei der Einstellung von SachbearbeiterInnen eine bessere Informationspolitik für angebracht. Dort, wo von SachbearbeiterInnen de facto die Arbeit einer Referentin / eines Referenten des Allgemeinen Studierendenausschusses geleistet wird, ist eine Wahl durch das Studierendenparlament unumgänglich.
Kleine Anfrage der Juso HSG
(Nils Groeger, Katharina Bolgen, Stefan Pieplau, Jonas Damian, Dirk Bruland, Florian Reinert)
Lieber AStA,
gemäß § 21 GO des Studierendenparlaments bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender kleiner Anfrage:
Lieber AStA,
gemäß §21 GO des Studierendenparlaments bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender kleiner Anfrage:
Der Dies Academicus ist für den 19. Mai geplant. Dieser Termin steht seit drei Wochen. Die Vereinbarung mit dem Rektorat einen Dies Academicus durchzuführen ist im Rahmen der offenen Arbeitsgruppen nach der Besetzung getroffen worden.
Mit freundlichen Grüßen
Die Juso-Hochschulgruppe der Universität Bielefeld
Beschluss vom 10.09.09:
Das Studierendenparlament solidarisiert sich mit den studentischen Initiativen die vom Dezernat Facility Management und der gesamten Hochschulleitung in ihrer Arbeit behindert werden, im Besonderen mit Radio Hertz 87,9 der Fachschaft Erziehungswissenschaften und in einem ähnlichen Fall dem RCDS.
Es ist nicht hinnehmbar, dass ehrenamtliches Engagement an der Hochschule durch die rigide Raumverwaltung unmöglich gemacht wird. Für entzogene bzw. gekündigte Räume werden keine Alternativen angeboten, es gibt nicht einmal Gesprächsbereitschaft.
Gerade im Fall von Hertz 87,9 hat der kurzfristige Entzug des Redaktionsraumes fatale Folgen, 15000 CDs und hochwertiges Übertragungsequipment können nicht weiter gelagert werden.
Das 36. Studierendenparlament bekräftigt daher den Beschluss vom 25.06.09 und fordert das Dezernat FM sowie die Hochschulleitung auf, für die Betroffenen Alternativen zu schaffen und studentischem Engagement nicht weiter im Wege zu stehen.
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